Der Schützenpanzer sprang nicht an

Manche Leute, die mir so schreiben, scheinen zu glauben, dass wir uns in einem neuen Kalten Krieg mit Russland als Gegner befinden. Ich denke mir dann immer: Wäre ja vielleicht sogar schön. Dann wären die Dinge jedenfalls klar geordnet, und jeder wüsste, wer und was gut und böse ist, nicht wahr? Die Wirklichkeit ist jedoch eine völlig andere (und war tatsächlich nie so, wie gerade idealtypisch beschrieben). In der Wirklichkeit kriselt und bröckelt es überall, und die liberale Demokratie steht von innen wie von außen unter Beschuss: von innen durch Nationalisten, Rassisten und Rechtsextreme, von außen durch Politikansätze anderer Staaten wie USA, Türkei und tatsächlich auch Russland, die sich von verlässlichen Partnern zu unberechenbaren Pokerfaces entwickelt haben. Das totalitäre Denken breitet sich wieder aus, und zwar weltweit, und die Bestrebungen, die Demokratie zu schwächen, nehmen zu. Dazu nutzen die Feinde der Demokratie unter anderem Cyberattacken, die tatsächlich meistens Russland angelastet werden, ohne dass dies endgültig beweisbar wäre, arbeiten aber auch mit sogenannten Trollfabriken, die Propaganda-Kampagnen fahren. Wie das geht, ist z.B. auf tagesschau.de nachzulesen.

Landesverteidigung ist heute also viel mehr als „nur“ ein funktionierendes, abwehrbereites Militär. Ohne ein solches kann sie aber in letzter Konsequenz auch heute nicht funktionieren. Die Bundeswehr war jahrelang Gegenstand von Sparanstrengungen des Bundes, ebenso wie die Polizei, die Schulen, die behördliche Infrastruktur insgesamt. Runter mit den Kosten, koste es, was es wolle!, lautete die Devise. Das rächt sich nun. Marodes Gerät, Mängel überall bei der Bundeswehr – der Wehrbeauftragte des Bundestages zeichnet in seinem Jahresbericht das Bild einer verwahrlosten Bundeswehr. Zeitweise sei von 14 mittlerweile in Dienst gestellten Transportmaschinen vom Typ A-400M keine einzige einsatzbereit, hieß es. Von sechs U-Booten der deutschen Marine sind sechs – nicht einsatzbereit. Von 244 Leo-2-Kampfpanzern sind drei Fünftel – nicht einsatzbereit. Es mangelt sogar an einsatzgerechter Kleidung für die SoldatInnen. (Hier eine Liste der Pannen und Mängel.)

Deutsche Waffentechnik ist beliebt im Ausland. Deutschland ist der drittgrößte Exporteur von Rüstungsgütern. Aber wenn es darum geht, die eigene Landesverteidigung zu gewährleisten, sieht es finster aus. Ich rede nicht von Aufrüstung, wie sie US-Präsident Donald Trump forderte (zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt fürs Militär), sondern ich rede von der Einhaltung von Mindeststandards, die eigentlich eine Selbstverständlichkeit für jede deutsche Regierung sein sollte. Das ist immerhin die Basis, auf der eine durchdachte gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (ESVP) funktionieren muss, in die nach dem Ausscheiden der Briten nun endlich ein wenig Bewegung gekommen ist. Da mutet es schon fast wie ein Wunder an, dass die Truppe derzeit in 13 mandatierten Auslandseinsätzen von UNO und Nato ist und funktioniert – jedenfalls überwiegend. In Mali gab es Probleme mit dem Gerät. Zur ESVP auch noch ein Gastbeitrag von Javier Solana über die Eufor-Mission im Tschad.

Balken 4Leserbriefe

Hans Möller aus Frankfurt meint:

„Die Berichterstattung über die aktuellen Zustände bei der Bundeswehr erinnert mich an meine Zeit als Wehrpflichtiger 1968/69. Ich war Sprechfunker beim Panzergrenadier-Bataillon 133 in Wetzlar. Unser Zug war mit fünf der legendären Schützenpanzer HS30 das Kommuniktionsrückrat des Bataillons. Als wir eines nachts aufgrund des ausgelösten „Nato-Alarms“ in den Bereitstellungsraum südlich von Wetzlar ausrücken sollten, standen zwei der fünf HS30 in der Werkstatt, einer ist in der Halle nicht angesprungen. Von den restlichen beiden, die die damals noch existierende Sixt-van-Arnim-Kaserne verlassen konnten, blieb einer in der Höhe der heutigen Kreuzung Ernst-Leitz-Straße/Schützenstraße liegen, der letzte, auf dem ich mitgefahren bin, hat dann zu meinem großen Bedauern den Bereitstellungsraum erreicht. Im Soldatenjargon hatten wir die berühmte A-Karte gezogen, die anderen Kameraden lagen bei unserer Rückkehr in ihren Betten.“

Dietrich Buroh aus Frankfurt:

„Selten habe ich einen Bericht in der FR mit größerer Befriedigung gelesen. Zumal er mich an den „Spiegel“ aus der Adenauer-Zeit erinnert: „Bedingt einsatzbereit?“ Das hatte damals einen „Abgrund von Landesverrat“ zu Tage gefördert. Sie erinnern sich? Hoffentlich kommt die FR ohne Schaden davon. Naja, andere Zeiten, zum Glück! Jedenfalls freue ich mich, dass die deutsche Regierung offenbar davon überzeugt ist, dass die Gefahr aus dem Osten doch nicht sonderlich groß ist – „der Russe“ wird wohl nicht so bald kommen. Und außerdem zeigen wir, dass unsere Bundeswehr eben doch eine echte Friedensarmee ist: Wer kein funktionierendes Material zur Verfügung hat, kann auch kein Unheil anrichten, jedenfalls nicht so viel, wie man könnte, wenn man könnte.
Die schnelle Eingreiftruppe kann nicht so schnell eingreifen, wie sie sollte? Na prima, dann bleibt sicher genug Zeit, um nochmal nachzudenken, bevor man eingreift. Also: Erst nachdenken, dann eingreifen, oder auch nicht. Die U-Boote können nicht tauchen? Na prima, über Wasser ist der Blick viel klarer. Das G36 schießt bei Hitze ungenau? Na prima, dann werden weniger Menschen getötet. Übrigens: Zu Zeiten von Rommel und seinem Afrika-Korps muss es in der Sahara auch ziemlich heiß gewesen sein, aber das Material hat immer funktioniert. Die Ingenieure von damals leben wohl nicht mehr. Naja, andere Zeiten. Schimmel in den Sanitärräumen? Hm, ich lüfte mein Badezimmer öfter mal, hilft prima gegen Schimmelbildung. Keine Schutzkleidung gegen Zeckenbisse? Na sowas aber auch! Vorschlag: Da Zecken sozusagen vom Himmel fallen, Taschenregenschirme anschaffen und aufspannen, sieht gut aus und hilft. Keine passende Kopfbedeckung zur Dienstkleidung? Unglaublich, so was! Man will doch einigermaßen elegant gekleidet sein. Soviel dazu, ich hätte noch einige Ratschläge zu geben.
Aber ernsthaft: Was soll mit diesen Katastrophenmeldungen bezweckt werden? Ich habe da einen Verdacht. Wir Bürger der Bundesrepublik Deutschland sollen vorbereitet werden auf eine ganz erhebliche Aufstockung des Verteidigungsetats. Das von diesem dubiosen Herrn Trump verlangte Zweit-Prozent-Ziel soll erreicht werden. Wetten, dass?“

Günter Trippel aus Egelsbach:

„Lippe Detmold eine wunderschöne Stadt, darinnen ein Soldat … – so sangen früher die Kinder. Das Lied, das unser Werbebeauftragter kürzlich sang, erinnert daran. Eine Bundeswehr, weit von ihrer Sollstärke entfernt, mit meist nicht einsatzfähigem Material, selbst in der Dienstkleidung den Ansprüchen nicht mehr genügend? Militär, bis vor 70 Jahren innerhalb unserer Gesellschaft vielleicht überzeichnet, wird heute von dieser kaum wahrgenommen. Dass es aber so schlecht um die Wehrbereitschaft gestellt ist, hat doch überrascht. Bleibt nur das Resümee: Die Ministerin für Verteidigung und ihr Stab machen ihre Hausaufgaben nicht.“

7 Kommentare

  1. hans sagt:

    Es gibt ja den alten Beamtenwitz. Was passiert wenn man 100 Beamte in einem Bürogebäude einsperrt und mit genug Schreibmaterial versorgt. Nach ein paar Wochen brauchen sie Verstärkung. Das ist mir eingefallen als ich von der Geschichte gehört habe.

  2. Horst Tremer sagt:

    Ich war von 1960 -63 Panzersoldat im PzBat/54, davon 1 Jahr Panzerkommandant und möchte die Eindrücke von Herrn Möller zum HS30 und besonders die Betrachtungen von Herrn Buroh noch ergänzen:

    Ein paar Jahre älter geworden und mehr denn je kritischer Betrachter der gesellschaftlichen Entwicklung, freue ich mich mittlerweile über jeden Panzer, der nicht läuft, über jedes Militärflugzeug, das nicht abhebt, und über jede/jeden Pazifisten, der gar nicht erst schießen lernt. Mir geht das Genöle sog. „interessierter Kreise“ über den zu schlecht ausgestatteten Wehretat seit Jahren schon auf die Nerven.

    Herr Buroh hat völlig recht. Wir sollen – unter Beteiligung von Presse, Rundfunk/TV und Politik sturmreif geschossen werden für eine Zustimmung zur „notwendigen“ Erhöhung des „Verteidigungs“-Etats. Denn merke: Ja ja, der Russ‘, ja ja der Russ‘, ja ja der Russ‘ kommt ganz gewiss … – Wer erinnert sich nicht?! Ich danke Herrn Buroh für seinen Weitblick, v.a. für sein Fazit. So ganz allein ist man gottlob noch nicht!

  3. Rainer Dittrich sagt:

    Soviel Fürsorglichkeit für Bedürftige war lange nicht. Damit „unsere“ Truppe bei ihren „humanitären Interventionen“ demnächst nicht schon wieder in Stalingrad oder irgendwo im Wüstensand hängenbleibt und als „Vegetarierer“ den „Fleischfressern“ (S. Gabriel) hilflos ausgeliefert sein wird, steht jetzt die komplette Modernisierung des ‚Handwerkszeugs‘ der Bundeswehr auf der politischen Agenda: Nie wieder „Friedensmissionen“ auf „Hartz IV“-Niveau! Und die „Vierte Gewalt“ leistet Beistand.

  4. Ralf Rath sagt:

    Als ehemaliger Angehöriger eines Rüstungsbetriebs hielt ich in den 1980er Jahren öffentliche Vorträge beispielsweise zur sehr aufwendigen Entwicklung des „Jäger 90“, der später „Tornado“ getauft wurde. Angesichts der schon damals langen Vorlaufzeiten, die für erstklassige Umsetzungen eines Beschaffungsvorhabens benötigt werden, nimmt es nicht wunder, wenn im Zuge der Sparmaßnahmen in den vergangenen 25 Jahren das gegenwärtig genutzte Gerät kaum einsatzfähig ist. Immerhin gilt es bedenken, dass es sich dabei stets um technologische Lösungen handelt, die ihrer Zeit weit voraus sind. So ermöglichte der so genannte „Schreibfunktrupp A“ bereits digitale Kommunikation als das Internet, wie wir es heute kennen, noch ein unvorstellbares Zukunftsszenario war. Entsprechend wird es voraussichtlich Jahrzehnte dauern, bis die Bundeswehr wieder auf Material zurückgreifen kann, das notwendig ihren militärischen Anforderungen genügt.

  5. Peter Boettel sagt:

    Dass die Bundeswehr veraltete bzw. untaugliche Geräte hat, ist ja schon seit Jahren bekannt. Mich persönlich stört daran eigentlich nur, dass hierfür viel Geld ausgegeben wurde, das für andere Zwecke dringend gebraucht würde. Zudem können untaugliche Geräte nicht für Kriegszwecke eingesetzt werden.

    Komisch ist nur, dass zum jetzigen Zeitpunkt diese Diskussion von den Medien hochgepuscht wird, damit Flintenuschi ihre Aufrüstungsgelüste besser anbringen und dem Wunsch Trumps nach 2 % Aufrüstung entsprechen kann.

    Wenn dies auch im Koalitionsvertrag nicht offendargelegt wird, um NoGroKo-Anhänger ruhig zu stellen, gibt es eindeutige Aussagen wie „Deutschland werde dem Zielkorridor der Nato folgen“ oder an anderer Stelle „Wir wollen die vereinbarten Nato-Fähigkeitsziele erreichen und Fähigkeitslücken schließen.“ Damit bekennt sich die Koalition, die sich angeblich für „eine dauerhaft friedliche, stabile und gerechte Ornung in der Welt einsetzt“, für das 2-%-Ziel.

    Interessant ist auch die Formulierung „Die Bundeswehr beschafft, was sie braucht, und nicht, was ihr angeboten wird.“ Dass eine solche Formulierung überhaupt notwendig ist, beweist doch, dass das Beschaffungswesen nicht gerade kritikfrei dasteht.

    Auch mussten in der Vergangenheit aus ähnlichen Gründen bereits mehrfach die Fachminister zurücktreten; komischerweise scheint die derzeitige Amtsinhaberin immun gegen solche Forderungen zu sein. Selbst F.J. Strauß stand in der Kritik, weil er Schützenpanzer hat beschaffen lassen, von denen es nur eine Attrappe als Muster gab.

  6. Klaus Philipp Mertens sagt:

    Die materielle und organisatorische Krise der Bundeswehr ist eine seit Mitte der 50er Jahre anzutreffende Begleiterscheinung deutscher Verteidigungspolitik. Denn letztere verfügt bis heute nicht über ein angemessenes, also an den Realitäten orientiertes Konzept, sondern befindet sich stets in der Gefahr, vom Bündnispartner USA in katastrophale Szenarien und tatsächliche Auseinandersetzungen getrieben zu werden. War es in der Phase der atomaren Abschreckung die Bereitschaft zum nationalen Selbstmord, so ist es heute die rein militärische Sicherung von Einflusszonen rund um den Globus, beispielsweise in Afghanistan und Mali.

    Bereits das erste Konzept, ein typisches Kind des Kalten Kriegs, war widersprüchlich und entsprach nicht den deutschen Interessen. Es beruhte im Wesentlichen auf Abschreckung durch das Vorhandensein und die Einsatzbereitschaft atomarer Waffen, wobei letztere unter dem Verschluss der drei Westmächte lagen. Die zweite Stufe dieser Drohkulisse bestand aus einer hochgerüsteten konventionellen Armee mit über einer halben Million aktiver Soldaten.

    Den verantwortlichen Strategen war jedoch von Anfang an klar, was der damalige Inspekteur des Heeres und spätere Generalinspekteur der Bundeswehr, Ulrich de Maizière, in seiner Schrift „Die Landesverteidigung im Rahmen der Gesamtverteidigung“ offen einräumte: „Das Territorium der Bundesrepublik ist lang und schmal. Ihm fehlt die für die Durchführung von Verteidigungsmaßnahmen notwendige Tiefe…“ (Verlag R. von Deckers, Hamburg 1964). Im Klartext bedeutete dieses Eingeständnis, dass die zu verteidigenden Güter (Leben, Recht, Freiheit und Lebensraum des deutschen Volkes) die ersten Opfer eines Kriegs sein würden. Ganz unabhängig davon, ob ein solcher konventionell oder mit Atomwaffen geführt würde. Man setzte auf die Angst vor der Atombombe und nahm sogar eine unbeabsichtigte, durch Fehlalarme ausgelöste Zündung in Kauf.

    Ein anderer hoher Militär, Gerd Schmückle, einst Pressesprecher von Verteidigungsminister Franz Josef Strauß, später Vier-Sterne-General und stellvertretender NATO-Oberbefehlshaber, beschrieb in seinem zwanzig Jahre danach erschienenen Buch „Das Schwert am seidenen Faden“ (Deutsche Verlags-Anstalt, 1984) die desolaten Zustände im Jahr 1956, als die ersten Freiwilligen der Bundeswehr in die Kasernen und Unterkünfte zogen: „Wir bekamen kein Geld in Andernach, wir hatten eine Bekleidung, die wirklich furchtbar schlecht war. Wir hatten allein an einem Wintertag 18 Erfrierungen und das mitten im Frieden. Und wir hatten keine ärztliche Versorgung…“. Marodes Gerät und schlechte Ausrüstung sind also keine neuen Begleiterscheinungen einer konzeptionslosen Politik, der insbesondere die Fähigkeit zur Definition von Prioritäten fehlt.

    Und Schmückle, der 2013 hochbetagt starb, hatte auch mehrfach auf die Disparatheiten innerhalb der NATO hingewiesen. Ausgerechnet ihr militärischer Teil sei dazu fähig gewesen, Krisen früh zu erkennen und sich auf ein koordiniertes Handeln einzustellen. Der politische hingegen, in dessen Händen die Befehlsgewalt lag, hätte sich klaren Lagebeurteilungen bewusst entzogen.

    Und bereits vor mittlerweile 34 Jahren kritisierte Schmückle, dass es mit der erhofften politischen Verschmelzung Westeuropas zu einer handlungsfähigen Einheit nicht weit her gewesen sei. Vielmehr sei die politische und militärische Lage von nationalen Egoismen beherrscht.

    Bereits als Neunzehnjähriger, 1966, erschien mir diese Armee als eine Marionette im Ost-West-Konflikt und Westdeutschland als ein vorbestimmtes Schlachtfeld und folglich dem Untergang geweiht.
    Meinen Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer begründete ich u.a. mit Zitaten aus Ulrich de Maizières schmalem Büchlein und einer Erfahrung meines Vaters aus sechs Kriegsjahren: Wenn ein Krieg erst einmal begonnen wurde (schließlich fällt er nicht vom Himmel), habe der Einzelne keine Möglichkeit mehr, einzugreifen. Das wäre, wenn überhaupt, nur vorher durch bürgerliche Zivilcourage möglich. Deswegen gehöre es zu meinem persönlichen Abwägen von Gut und Böse, von Moral und Unmoral, mich dem Zugriff der Kriegsbefürworter (Adenauer, Blank, Strauß, von Hassel) zu entziehen. Solle sich doch einer von denen in die Panzer setzen. Als Sohn des Proletariats sei ich allenfalls dazu bereit, die Villen der Industriebarone zu besetzen und die Thyssen, Krupp, Kirdorf oder Vögler von ihrem Mammon zu befreien.
    Ich wurde in erster Instanz (Prüfungsausschuss) anerkannt; zur Verhandlung hatte ich eine Aktentasche mitgebracht, die voll von militärischen Standardwerken war. Darunter auch Carl von Clausewitz‘ berühmte Abhandlung „Vom Kriege“.
    Vor dem Hintergrund bekanntgewordener Cyberattacken schlage ich das über fünfzig Jahre alte Rowohlt-Taschenbuch noch gelegentlich auf und denke über Aussagen wie „Der Krieg ist also ein Akt der Gewalt, um den Gegner zur Erfüllung unseres Willens zu zwingen“ und „Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“ neu nach.
    Möglicherweise bedürfte es längst keiner Panzer, Kanonen, Bomber oder Schlachtschiffe mehr, um einen Gegner kampfunfähig zu machen. Die so genannte Digitalisierung könnte dazu bereits heute hinreichende Instrumente bereitstellen und in naher Zukunft noch viele mehr. Vermutlich wissen das die Militärs längst – und lächeln insgeheim über fehlende Ersatzteile für Panzer oder U-Boote. Es ist nicht auszuschließen, dass in den derzeitigen Kampfgebieten die letzten Kriege mit den Waffen von gestern stattfinden.
    Die digitalen Kriegswerkzeuge sind wahrscheinlich längst verfügbar, was für die potentiellen Opfer jedoch kein Anlass zur Freude sein sollte. Die neue „Kriegskunst“ könnte darin bestehen, die Kommunikation der kapitalistischen Welt einschließlich der elektronischen Geldverschiebung und der Desinformation der Massen von den neuen, für die Platzierung in den Sklavenstaaten bestimmten trojanische Pferde, sicher abzugrenzen. Schließlich soll es auch weiterhin Sieger und Verlierer geben; das ist schließlich das Ziel der Globalisierung.

  7. Barbara Éilers sagt:

    Ist doch merkwürdig, dass ausgerechnet dieses Thema schon im 2. Blog versandet. Dabei ist es hoch aktuell! Aufrüstung ist ein großes und brenzliges Thema. Die anhaltende Konfrontation mit Russland, die neuen Pläne der USA , „MIni“Atomwaffen gegen Russland zu entwickeln, die Weigerung der Bundesregierung, Atomwaffen zu ächten und dafür zu sorgen, dass bei uns keine mehr gelagert werden dürfen, die schleichende Zunahme von Auslandseinsätzen, die keineswegs der Friedenssicherung dienen…….
    Das müsste doch viele aufschrecken und der Friedensbewegung einen enormen Zulauf bringen. Bin gespannt auf die diesjährigen Ostermärsche. Glaube aber, dass die meisten Menschen selig schlafen und es für unvorstellbar halten, dass wir hier bei uns unmittelbar in einen Krieg verwickelt werden. Aber ich erinnere an den Kosovokrieg: mit welchen fadenscheinigen Argumenten und in welcher Windeseile wurde er vom Zaun gebrochen. Mit Unterstützung der früher mal Friedensbewegung Grünen