Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus

„Wer der Generation von Björn Höcke angehört, fragt sich vielleicht gerade, wie es dazu kommen und das Unvorstellbare alltäglich werden konnte“, schreibt Daniel Kothenschulte in seinem Artikel „Wenn die Fahnen wieder wehen“ . „Schließlich ist man doch zur gleichen Zeit aufgewachsen in der felsenfesten Überzeugung, der braune Spuk sei ein für alle Mal vorbei oder wenigstens im Bodensatz des politischen Untergrunds verschwunden.“ Noch ein Artikel in der FR also, der fragt, ob „unsere Generation“ 70 Jahre lang Urlaub von der Realität gemacht habe? So fragte just Markus Decker in der FR; die Diskussion dazu läuft parallel zu dieser.

Nein, es ist ein bisschen komplizierter. Zum einen war der braune Spuk nie vollständig verschwunden. Es sei daran erinnert, dass die NPD 1969 beinahe in den Bundestag eingezogen wäre. Der Schwung, mit dem die AfD zunächst hochkam, könnte daher rühren, dass der braune Spuk hier endlich ein Gewand gefunden hatte, in dem er nicht sofort nach dem aussah, was er eigentlich ist. Aber die, die angesprochen werden sollten, verstanden die Zeichen wohl dennoch richtig. Und plötzlich waren sie da. Nein, eigentlich waren sie immer da, aber nun wurden sie auch für den Rest der Gesellschaft wahrnehmbar, und tatsächlich konnte einer wie Björn Höcke es wagen, mit wenigen Worten die deutsche Gedenkkultur in Sachen Holocaust infrage zu stellen.

Was tun dagegen? Wie wäre es damit, sich der Werte zu vergewissern, auf denen unsere Gesellschaft beruht? Wie wäre es damit, das Grundgesetz zu kennen? Kennen Sie es? Also, ich könnte die ersten 19 Paragraphen nicht vollständig aus dem Gedächtnis aufsagen, obwohl ich mich ihnen verpflichtet fühle. Vielleicht sollte man das können? So wie Christen wenigstens das Vaterunser und die zehn Gebote aufsagen können sollten? Wäre damit etwas zu gewinnen?

fr-balkenLeserbriefe

Norbert Rüschen aus Stuttgart meint:

„Ich stimme mit Ihnen in Ihrer Verzweiflung überein, die ich deshalb nicht zu wiederholen brauche. Allerdings ist meine Erwartung enttäuscht worden, erst recht Ihr „Ausweg“, die Schüler das Grundgesetz auswendig lernen zu lassen, stößt auf Unverständnis. Das hat in den USA eher nicht verhindert, dass Herr Trump zum Präsident gewählt wurde, Folgen unabsehbar.
Die erlebte Selbstverständlichkeit des GG zaubert höchstens Erstaunen auf die Gesichter, wenn nicht vollkommenes Unverständnis. An den Ärger mit den Eltern aus allen gesellschaftlichen Gruppen nicht zu denken. Auswendiglernen, so was antiquiertes. Mir fehlt in Ihrem Beitrag der Inhalt für die Sandsäcke gegen die Populismus-Sturmflut. Zugegeben mir auch. Ich vermisse eine breite Brainstorming-Gruppe, die schlagkräftige und leicht eingängige Argumente findet, der Hirnlosigkeit entgegen zu treten. Vereinfachung ist notwendig und möglich und langwierig, und vielleicht nur im praktischen KleinKlein zu erreichen. Ich freue mich über jedes Beispiel gelungener Integration gleich welcher „Abfallgruppe“(Zygmunt Baumann, Verworfenes Leben).
Moralische Entrüstung wirkt eher wie Herabsetzung und kommt deshalb nicht an. Wer hat auf die Ruck-Rede Roman Herzogs reagiert? Finden Sie Menschen, die mit Ihnen über alles nachdenken; ich bin schon zu alt.“

Anna Masuch aus Lübeck:

„Daniel Kothenschulte hat in seinem Artikel in der FR vom 25. Januar 2017, S. 30/31, einen interessanten Vorschlag gemacht: Deutschen Schülern sollten die ersten 19 Artikel des Grundgesetzes so vertraut sein, dass sie sie auswendig wissen. Das ist eine gute Idee, besonders, wenn das Auswendiglernen mit einer verständlichen Erklärung verbunden wird, wie diese Artikel untereinander zusammenhängen. Im ersten Artikel steht bekanntlich: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Und dann folgen bis zum Artikel 19 die individuellen Schutz- und Mitwirkungsrechte, die uns Bürgerinnen und Bürger dazu befähigen sollen, in Konflikten verschiedenster Art diese Verpflichtung von den staatlichen Gewalten einzufordern.
Ich würde dann noch ein bisschen weitergehen und den Artikel 20 mit einbeziehen. Er beschreibt zwar keine Individualrechte, geht uns aber trotzdem alle an. Gerade weil er von verschiedenen Seiten so gern missverstanden wird, ist es umso wichtiger, ihn angemessen zu erklären. In seinem zweiten Absatz steht: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. Das kann nur richtig verstanden werden, wenn wir beachten, dass auch Artikel 20 auf Artikel 1 bezogen sein muss. Die Staatsgewalt des Artikels 20 kann nicht im Gegensatz stehen zu der, die in Artikel 1 genannt ist. Das Volk, von dem diese Staatsgewalt ausgeht, kann also nichts anderes gewollt haben, als dass alles politische Handeln sich gerade in Konfliktsituationen von Achtung und Schutz der Menschenwürde leiten lässt.
Diese Auffassung von unserer Verfassung wird in der veröffentlichten Meinung schon lange gern als visionär-utopisch oder realitätsfern belächelt. Sie sei doch längst durch die real existierenden Machtverhältnisse widerlegt. Aber die in diesen 20 Artikeln festgelegten Verhaltensregeln sind sehr wirksame Mittel, um Konflikte nicht bis zu unerträglichen Gewaltausbrüchen eskalieren zu lassen, sondern zwischen den Konfliktbeteiligten Frieden wiederherzustellen. Mit Menschen, die an dieser Auffassung festhalten, fühle ich mich gern demselben – politischen – Volk zugehörig.“

Rolf Winkler aus Trier:

„Der Beitrag des Herrn Kothenschulte zum Thema Populismus zeigt in erfreulich deutlicher und schlüssiger Weise auf, dass wir es hier mit einem Phänomen zu tun haben, dass nicht nur an den „politischen Rändern“ entsteht und auftritt. Daraus sollten dringend Konsequenzen gezogen werden für die politische Diskussion – gerade auch in den Redaktionen unserer Medien. Den Vorschlag zur „Popularisierung“ des Grundgesetzes
– um den Begriff einmal positiv zu besetzen – kann ich nur unterstützen. Genau dies brauchen wir – statt einer „christlich-abendländischen Wertedebatte“!“

Christoph Oswald aus Frankfurt:

„Wenn Fahnen in Deutschland ohne Blick für das, was sie symbolisieren, kritisiert werden, dann schaffen Sie es auch nicht, diese demokratischen Symbole gegen andere abzusetzen. Mehr noch, Sie erschweren die Schaffung einer demokratischen Identität. In allen Ländern der Erde mit starken demokratischen Traditionen findet dieser Bezug zu den Symbolen statt, die Sie pauschal ohne Unterschied und entgegen demokratischer Werte verteufeln. Daher wird das Auswendiglernen des Grundgesetzes nicht helfen, da es nicht verankert ist, keine
Identität stiftet, nicht eingebettet ist in die Symbolwelt, für die es steht. Warum deklarieren angebliche
Demokraten wie Sie diese Symbole nicht für sich selbst, sondern überlassen es den „Anderen“? Als Demokrat unterscheidet man. Aber darin scheinen wir Deutschen nicht stark zu sein.“

 

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10 Kommentare zu “Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus

  1. Unsere Grundrechte, die ja unsere Grundfreiheiten sind, auswendig lernen, um den demokratischen Geist, der nach dem Willen des Parlamentarischen Rats in dieser Gesellschaft Fuß fassen sollte, zu verstehen? Warum nicht, aber nicht schematisch, sondern mit dem Herzen („par coeur“, wie es im Französischen heißt).

    Wollte man, wollten wir, das umsetzen, müsste man, müssten wir, sehr vieles von dem, was im Verlauf der letzten 70 Jahre an Untugenden (gemessen an den ursprünglichen Absichten) selbstverständlich geworden ist, infrage stellen. Vor allem die Oberflächlichkeit und die Teilnahmslosigkeit, mit der auf die Ereignisse, die um uns herum geschehen, geblickt wird und die ohne Widersprüche (möglicherweise, weil der Mut zum Widerspruch fehlt) akzeptiert werden.

    Und wir müssten uns vehement gegen das Vergessen wehren, gegen das Vergessen der Mordtaten des NS-Staats, aber auch gegen das Vergessen der humanen Konzepte, die als Absichtserklärungen die Gründung der Bundesrepublik begleiteten. All das hat auch mit einer humanistischen Allgemeinbildung zu tun, deren Verbreitungsgrad nach meinem Eindruck abnimmt. Denn der Schwund des staatsbürgerlichen Gewissens ist die Folge des Verlusts des staatsbürgerlichen Wissens.

    „Was bedeutet Allgemeinbildung?“ habe ich als sehr junger Mann in jenem Arbeiterbildungsverein im Dortmunder Norden, meiner Heimat, gefragt, der mich stark prägte. „Lies‘ eine Zeitung von vorn bis hinten und je seltener du zum Verständnis ein Lexikon benötigst, um so besser steht es mit deiner Allgemeinbildung“ lautete die Antwort. In Zeiten von WIKIPEDIA erscheint ein solches Bildungsideal, das auf die Verinnerlichung von Gelerntem setzt, vermutlich als antiquiert. Aber die Folgen dieser Ignoranz heißen Höcke, AfD, Pegida und erneut NPD – sind es doch diese Phänomene, die antiquiert und überaus gefährlich sind. Von Gandhi sind die Worte überliefert: „Wir sind weniger Gegner der Gewalt als Gegner der Dummheit“.

    Zu diesem überlebensnotwendigen Kampf der Demokratie gegen die Dummheit gehört auch eine Tageszeitung wie die FR. Letztere könnte noch besser werden, wenn beispielsweise die Berichte in ihrem Regionalteil die Geschehnisse rund um die Stammtische und Selbstverwirklichungsläden noch stärker analysierten. Denn Einfältigkeit und Spießbürgeridylle sind ideale Nährstoffe für braunes Nichtdenken.

  2. @ Klaus Philipp Mertens:

    Ein sehr gelungener Kommentar, der zu unterstützen ist. Leider ist es in der Tat so, dass die Allgemeinbildung hinter anderen banalen Dingen, auch Zeitungsmeldungen, zurücksteht.

    Somit wird der Grundgesetzartikel nach Art. 20 Abs. 2, wonach alle Staatsgewalt vom Volke ausginge, durch Meinungsmanipulation, u.a. fragwürdige Umfragen, aber auch durch Missachtung des Volkswillens seitens der Regierung (z.B. bei Ceta tec.) ad absurdum geführt, so dass in Wirklichkeit die Staatsgewalt d e m Volke ausgeht.

    Insofern wünsche ich der FR Standhaftigkeit gegen neoliberale Einflüsse, wobei ich mir eine Wiederaufnahme des Dokumentarteils, den ich früher immer gut fand, wünschen würde.

  3. @Peter Boettel
    Artikel 20 sagt, dass die Staatsgewalt vom Volke ausgeht. Er sagt aber nicht, dass sie vom Volke direkt ausgeübt wird.
    Wenn Sie Meinungsumfragen für fragwürdig halten, wobei ich Ihnen durchaus beipflichte, woran erkennen Sie dann den Volkswillen (z.B. bei CETA)?

  4. @ Henning Flessner:

    Natürlich wird die Staastgewalt nicht unmittelbar vom Volk ausgeübt; mir geht es darum, auszudrücken, dass zurzeit die vom Volk gewählten Abgeordneten und die Regierung leider eher den Einflüssen der Lobbyisten und vieler „Qualitätsmedien“ sowie fragwürdiger Institute (z.B. ISO) oder Bertelsmann-Stiftung folgen als
    dem Wunsch ihrer Wähler oder ihrem Gewissen.

    Was die Freihandelsabkommen anbetrifft, berufe ich mich nicht auf Meinungsumfragen, sondern auf den bei Demonstrationen, Unterschriftenaktionen und die Verfassungsbeschwerde von mehreren Hunderttausend Bürgern und Eingaben erklärten Willen gegenüber den Politikern. Eine entsprechende umgekehrte Meinungsäußerung für diese Abkommen konnte ich, abgesehen von Stellungnahmen des BDI oder ähnlicher Organisationen, nicht feststellen.

    Natürlich wäre es naiv, hieraus einen eindeutigen Volkswillen zu schließen, aber immerhin wurde der Wille eines Großteils der Bevölkerung, z.B. jüngst gegenüber den Europaabgeordneten dahingehend (und auch im Rahmen der roten Linien des SPD-Parteikonvents) geäußert, gegen Ceta zu stimmen, wobei einige Ausschüsse mit den Stimmen dieser Abgeordneten trotzdem Ceta durchgewunken haben und zu befürchten steht, dass trotz angeblicher Aufkündigung der großen Koalition im Europaparlament durch den Fraktionsvorsitzenden Pittella auch im Plenum eine Zustimmung zu befürchten steht.

  5. @Peter Boettel
    Obwohl die Regierung nicht den Wünschen der Wähler folgt, wie Sie schreiben, sind doch 62% der Wähler bereit, die die Regierung tragenden Parteien wieder zu wählen.

  6. @ Henning Flessner

    Die von Ihnen genannten 62 % haben Sie vermutlich der letzten BT-Wahl (bei der z.T. andere Parteien in der Regierung waren) entnommen; jetzt werden es mit Sicherheit weniger werden. Hinzu kommen die Nichtwähler, die z.T. nicht mit der gerade amtierenden Regierung einverstanden sind bzw. die „Protestwähler“ für die AfD. Aber wir wollen uns nun nicht in Kaffeesatzleserei verlieren.

  7. Nichts spricht dagegen, dass die genaue Kenntnis der wesentlichen Grundrechtsartikel – so wie Klaus Philipp Mertens es versteht – zur absoluten Grundausrüstung eines jeden Schülers zu gehören hat. Wenn nicht die Schule junge Menschen mit Grundprinzipien der Demokratie konfrontiert – wer dann?
    Ältere wissen, was es heißt, wenn im Geschichtsunterricht der 50er und beginnenden 60er Jahre die Zeit für die Behandlung einer bestimmten Epoche, dem 3. Reich, „nicht mehr gereicht“ hat. Sicher hat dies die Studentenbewegung nicht verhindert, vielleicht sogar befördert. Als Modell kann das aber nicht dienen.
    Allerdings ist zu beachten, dass Wissen eben nur die unbedingte Vorausssetzung darstellt, worauf sich Erkenntnis und eben auch Beherzigung derselben im konkreten Handeln anzuschließen haben.
    Immerhin: Unsere Kinder haben alle die Erziehung der Europäischen Schule genossen, zu deren Prinzipien die genaue Kenntnis aller EU-Institutionen sowie deren Funktionsweise gehört. Sie sind alle überzeugte und engagierte Europäer geworden – eben auch „mit dem Herzen“, wie Klaus Philipp Mertens formuliert. Das hat sie auch gegen die – überwiegend aus Unkenntnis produzierte – Häme einer zu nationalistischen Zwecken missbrauchten „EU-Kritik“ immunisiert.
    Eine Überzeugung, die sich aber scharf abgrenzt gegen einen „Fahnen“-Kult, wie ihn Christoph Oswald in seinem Leserbrief propagiert. Daraus direkt die Stiftung einer „demokratischen Identität“ ableiten zu wollen, ist reiner Humbug. Oder will uns Herr Oswald etwa das neulich in einem Bericht gezeigte Bild des „patriotischen“ Amerikaners als Vorbild empfehlen: stramm vor seinem Fernseher stehend, die Nationalhymne singend und Trumps Kriegserklärung an Andersdenkende und sein „Grenzen dicht“ für Moslems als Ausdruck „echter amerikanischer Gesinnung“ feiernd?

  8. Allein die Überschrift, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgehe, ist bereits eine Farce. Es ist nett, dass es so im Grundgesetz steht; solange es den Parteien um Macht und Pöstchen geht, kann man das Volk vergessen, da ohnehin nach der Wahl, wenn man die Pöstchen hat, nicht gemacht wird, was versprochen wurde und ein „direkter“ Eingriff in D so gut wie unmöglich ist, wenn die Parteien und deren Finanzierer (Lobby) es nicht wollen. Nun zu dem Beitrag des Herrn Engelmann, der ziemlich herausfordert. Zum 1. Absatz: … da zu meiner Zeit noch nicht einmal meine Kollegen im Jurastudium alle Artikel des GG auswendig konnten, wieso sollten sie es heute bei den Lehrplänen können? Die Schulen sollten sich darum kümmern, unseren Kindern Lesen, Schreiben und Rechnen beizubringen; den Rest machen heute Suchmaschinen. Und wenn die Schulen demnächst von Beamten wie Europa – AG’s geführt werden sollen, kommt gar nichts mehr am Ende heraus – arme Kinder. Und die Behauptung im 4. Absatz, dass diese Kid’s alles über die EU wissen, ist die Lachplatte schlechthin (ich habe das Ohr ziemlich nahe am Schulwesen). Zum Fahnen“kult“ und einer möglicherweise (je nach Sichtweise) dazu gehörigen nationalen Identifikation kann ich als Halb-Norweger und Schweiz-Verehrer nur sagen, dass ich das gut finde, wie es in diesen Ländern gehandhabt wird – und nicht nur dort. Und zu den seit ca. August letzten Jahres aufgezeigten Hetztiraden gegen die Republikaner in den USA sollte man hier im desolaten, sogenannten „vereinten“ Europa wissen, dass die nationale Zusammengehörigkeit genau dann stark ausgeprägt ist, wenn das Land in eine Krise gerät. Und da spielt es auch keine Rolle, ob gelb, weiss, braun oder schwarz oder ob man Turban, Basecap, Kopftuch, Kippa, Federn oder was auch sonst auf dem Kopf trägt. Und das macht jeder Amerikaner automatisch; da braucht es keinen Trump! Und schon gar nicht die hämischen Bemerkungen eines sogenannten Europäers (… nur, weil er die Währung in der Tasche hat???), der ohnehin nicht wissen kann, worauf er in diesem Saftladen stolz sein kann oder will.

  9. @ Ulrich Niewiem

    Ich habe Herrn Engelmanns Äußerung im 4. Absatz anders verstanden. Er spricht hier von seinen eigenen Kindern, und wie viel diese über die EU wissen, können Sie, Herr Niewiem, wahrscheinlich nicht beurteilen. Ihre Lachplatte können Sie also getrost abstellen.

    Sehr bemerkenswert finde ich Ihre Aussage: „Die Schulen sollten sich darum kümmern, unseren Kindern Lesen, Schreiben und Rechnen beizubringen; den Rest machen heute Suchmaschinen.“
    Ich fürchte, Sie haben nie etwas von übergeordneten Lernzielen gehört. Zumindest in Hessen gehören dazu die Erziehung zur Demokratie, d.h. zu einem Miteiander, das auf der Achtung der Menschenrechte beruht. Ich glaube nicht, dass das von Suchmaschinen geleistet werden kann.

  10. @ Ulrich Niewiem, 5. Februar 2017 um 19:54

    Wie Sie bei Ihrer Verachtung für alles, was über die Grundrechenarten hinausgeht, eindrucksvoll beweisen, kann man auch Ansichten und Beurteilungskompetenz über Suchmaschine beziehen – frei Haus!
    Versuchen Sie’s mal mit diesen Stichworten bei Google!
    Sie stoßen da auf so weltbewegende Informationen wie folgende:
    „Die Gilmore Girls sind zurück! (…) Denn was „Gilmore Girls“-Produzentin Amy Sherman-Palladino JETZT über Rory sagt, bringt uns zum Ausrasten! Im Interview mit TVLine erzählt sie, dass Rory „das Baby nicht behalten muss“.
    Wenn da einem, der seinen Gefühlhaushalt vor der Fahne voll entwickelt hat, nicht das Herz aufgeht! –
    Aber da wird wohl so ein „sogenannter Europäer“ aus dem „Saftladen“ Europa wie ich nicht mitreden können.
    A propos „sogenannt“: Wie war das doch gleich mit Trumps „sogenanntem Richter“? – Was für ein Zufall! Bezieht der seinen Sprachschatz auch über Suchmaschine?

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