Kategorie: Schlagseite

Im Moment werden die Schlagzeilen von den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen beherrscht. Von der SPD redet niemand. Sie ist jetzt da, wo viele Leserbriefautoren und -autorinnen sie haben wollten: in der Opposition. Zum Regenieren, zur Besinnung. Wird sie nach links rücken, um der Linkspartei Konkurrenz zu machen und ihr altes Wählerpotenzial zurückzugewinnen? Die

Etwas verspätet möchte ich hier die Debatte über den Wir-Papst eröffnen, Benedikt XVI, bürgerlich Joseph Ratzinger. Ein Konservativer, ein Intellektueller, an dem sich die Geister scheiden. Wie sehr sie sich scheiden, das dokumentierten zwei Debattenbeiträge in der FR. Der Publizist Alan Posener geißelte den anmaßenden Papst, der Theologe Manfred Lütz

Koalitionstechnisch geht es derzeit rund auf Länderebene. Im Saarland und in Thüringen kommen die erwarteten Bündnisse nicht zustande. Christoph Matschie will lieber mit der CDU; er sieht sich durch einen Mitgliederentscheid gebunden, der sagte: Regieren mit der Linken – ja; unter einem linken Ministerpräsidenten: nein. Und im Saarland ist der

Barack Obama, US-Präsident und für viele Menschen dieser Welt globaler Heilsbringer, bekommt den Friedensnobelpreis. Da reiben sich manche Zeitgenossen die Augen: Wofür denn das? Er hat doch noch gar nichts gemacht. Und in den USA wird er gerade regelrecht entzaubert, auch wenn seine Gesundheitsreform kürzlich die erste Hürde nahm. Wofür

Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und FDP scheinen zähflüssiger zu verlaufen, als die Beteiligten sich das möglicherweise vorgestellt haben. Erstmal wurde ein Kassensturz gemacht, und das Ergebnis war: Kein Geld da. Ein Kassensturz übrigens, der überflüssig war, denn das Ergebnis ist identisch mit dem Resümee Peer Steinbrücks. Kein Geld da.

Theo Sarrazin hat wieder zugeschlagen. Er ist uns hinlänglich bekannt aus seiner Zeit als Berliner Finanzsenator, als er Hartz-IV-Empfängern Lebenstipps erteilte. Inzwischen ist er allerdings Vorstandsmitglied der Bundesbank, und selbst als solches kann er es nicht lassen. Mit dem Unterschied, dass er diesmal nicht nur das Ansehen der Politik beschmutzt,

Der Atomausstieg steht wieder zur Debatte. Längere Laufzeiten für deutsche Kernkraftwerke werden seit längerem von den Energieunternehmen gefordert; kein Wunder, denn die Meiler sind abgeschrieben und produzieren, wenn man die Folgekosten nicht einberechnet, Strom für zwei Cent pro Kilowattstunde. Jetzt locken die Produzenten die Politik mit Angeboten, Teile ihres Gewinns

Christoph Matschie zieht es nicht in die Arme von Bodo Ramelow. Zwischen den beiden Herren sei keine Vertrauensbildung möglich gewesen, lässt er sich vernehmen. Da muss wohl höllisch getrickst worden sein. Die hohen Hürden, die auch Matschie selbst aufstellte, erwiesen sich als unüberwindlich: Für den angehenden stellvertretenden Ministerpräsidenten Thüringens war

Auch wenn dieser Urlaub nur kurz war, hat es doch bis heute gedauert, die liegengebliebenen Mails zu sichten und zu beantworten. Dabei sind mir u.a. zwei Lesermails aufgefallen, die ich hier nun noch veröffentlichen möchte, obwohl der konkrete Anlass – der Tod Dominik Brunners in München – in den bereits

Samantha Geimer hat Roman Polanski längst vergeben. Der berühmte Regisseur hatte sich die damals 13-Jährige vor 32 Jahren mit Alkohol und Drogen gefügig gemacht. Sex mit Minderjährigen gilt in Kalifornien automatisch als Vergewaltigung. Polanski hatte sich schuldig bekannt, war 1978 jedoch aus Angst vor Strafverfolgung aus den USA geflohen und

So, es wurde gewählt, und das Ergebnis ist beinahe eine neue große Koalition, denn die kleine FDP ist nicht mehr klein, sondern hat das für sie historische Ergebnis von 14,6 Prozentpunkten eingefahren. Und die große CDU (mit der ehemaligen Staatspartei CSU) ist gar nicht mehr so groß, sondern bekam mal

In zwei Tagen wird der neue Bundestag gewählt. Bei realistischer Betrachtung bleiben zwei Optionen für die Bildung der nächsten Bundesregierung übrig: Entweder schaffen es CDU und CSU zusammen mit der FDP für ihr schwarz-gelbes „Projekt“, das schon 2005 nicht gewählt wurde, oder es gibt eine Neuauflage der großen Koalition –

Opel und kein Ende. Kürzlich hat Magna die Folterwerkzeuge ausgepackt: Insgesamt sollen in Europa 10.560 Stellen bei Opel wegfallen, davon 4500 in Deutschland und allein 2045 in Bochum. Der Opel-Betriebsrat lehnt diese Zahlen ab: „Das sind Planzahlen, die wir so nicht akzeptieren.“ Und es gibt auch schon erste Protestaktionen, vor

Korruption, wohin man auch blickt. Große Fälle wie Siemens oder Schreiber scheinen nur die Spitze des Eisbergs zu sein. Jetzt wurde bekannt, dass es wohl Ärzte gibt, die Provisionen dafür kassieren, dass sie Patienten in bestimmte Krankenhäuser einweisen. Besonders lukrativ für die Kliniken: Krebspatienten. Für deren Behandlung kassieren sie von

Ich veröffentliche einen offenen Brief der deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/ Ärzte in sozialer Verantwortung e. V. an den Bundesverteidigungsminister: „Sehr geehrter Herr Bundesminister Dr. Jung, obwohl von Ihrem Haus bestritten, ist die Wahrheit offenkundig: Die Bundesrepublik Deutschland befindet sich in einem völkerrechtswidrigen Krieg in

Es ist doch eigentlich ein Skandal: Die frühere Bundesregierung unter Helmut Kohl scheint Druck auf die Expertenkommission ausgeübt zu haben, die den Salzstock von Gorleben für seine Eignung als Atommüll-Endlager begutachtet hatte. In diesem Gutachten war die Rede von „Unsicherheiten in Bezug auf Eignungsaussagen“. Es sei festgestellt worden, „dass die

Der Bundestagswahlkampf tritt in die heiße Phase ein. Kann Angela Merkel ihren Kuschel-Wahlkampf durchhalten? Mit welchen Konsequenzen für das Ergebnis der CDU und die Identität dieser Partei? Gerade waren Landtagswahlen, bei denen die Wählerinnen und Wähler die CDU ganz schön gerupft haben. Verluste auf der ganzen Linie. Immerhin kann in

Glühbirnen sind Stromfresser. Darum wird das Glühbirnen-Verbot der Europäischen Union jetzt nach und nach wirksam. Die 100-Watt-Birnen sind ab morgen, 1.9.2009, verboten, dann kommen peu a peu die schwächeren an die Reihe. Besitz und Betrieb sind deswegen nicht strafbar, sie dürfen aber nicht mehr hergestellt oder importiert werden. Einer der

Wer glaubt, der Bundestagswahlkampf sei bereits gelaufen, hat die Rechnung möglicherweise ohne die Landtagswahlen gemacht, die am kommenden Sonntag anstehen. Möglicherweise deswegen, weil nur in Sachsen eine schwarz-gelbe Koalition regieren könnte – was aber wenig überraschend ist, da die CDU dort seit zwanzig Jahren eine beherrschende Position innehat und sich

Dringend gesucht: ein Endlager für Kohlendioxid. Seit einigen Jahrzehnten ist die Menschheit nämlich dabei, mehr von diesem Gas, das gleichwohl Teil der globalen Biosphäre ist, in die Atmosphäre zu pusten, als diese verkraften kann, ohne sich spürbar zu verändern. Denn wir bedienen uns einiger Brennstoffe, in denen Kohlendioxid gespeichert ist,