Gewiss, wir können wählen, aber …

von Herbert Kugelmann aus Friedrichsdorf:

„Es gibt Gesetze, die der Gerechtigkeit ins Gesicht schlagen, die wir als Bürger, die noch an einen Zusammenhang zwichen Gerechtigkeit und Recht glauben, nicht ändern können. Gewiss, wir können wählen. Wenn aber alle Parteien, die maßgebenden Einfluss auf die Gesetzgebung haben, hinter diesen Gesetzen stehen? So bleibt nur eins: Die Schande anprangern, öffentlich, bewusst machen.

Das Asylbewerberleistungsgesetz trat am 1. November 1993 in Kraft. 15 Jahre Bestand sollten genug sein, wenn es schon überhaupt nicht hätte beschlossen werden sollen. Es besagt, dass Asylbewerber, Geduldete und Bürgerkriegsflüchtlinge in den ersten drei Jahren ihres Aufenthalts in Deutschland, sofern sie für ihren Lebensunterhalt nicht selbst aufkommen können (wobei die Arbeitsmöglichkeit eingeschränkt ist), Leistungen nach diesem Gesetz erhalten, die deutlich unter dem normalen Sozialhilfesatz liegen. Der seit Inkrafttreten unveränderte Regelsatz beträgt für den Haushaltsvorstand 360,- DM + 80 DM Taschengeld. Umgerechnet sind das 224,97 Euro, etwa 64 Prozent des Hartz-IV-Satzes.

In Hessen erhalten  ungefähr 10.000 Menschen Grundleistungen nach dem Gesetz erhalten. Es sieht außerdem weitgehend die Möglichkeit der Versorgung der Berechtigten mit Wertgutscheinen vor, und nur die Kosten für die Behandlung von akuten Erkrankungen und Schmerzzuständen werden übernommen.

Es mag Streit darüber geben, wer als Asylsuchender als politischer Flüchtling anzuerkennen ist – und darüber haben der Gesetzgeber, die Behördern und die Gerichte feinsinnige Ausführungen gemacht. Hierauf will ich an dieser Stelle nicht eingehen. Für mich gilt aber ein Grundsatz ohne Einschränkung: Demjenigen, und des heißt jedem Menschen, der in unserem Land lebt, muss ein menschenwürdiges Leben ermöglicht werden. Das Asylbewerberleistungsgesetz trägt dem nicht Rechnung; es spaltet die Menschen auf in Würdige und weniger Würdige. Wennwir die Abschottungsmaßnahmen der europäischen Staaten beobachten, sind wir schon im Begriff, auf Unwürdige auszusondern. Und doch ist die Menschenwürde, sind die Menschenrechte utneilbar! Das Asylbewerberleistungsgesetz ist eine Schande für Deutschland!

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23 Kommentare zu “Gewiss, wir können wählen, aber …

  1. Aber nun mal langsam. Ein jeder, der aus wessen Gründen auch immer in der BRD Asyl beantragt, erhält Unterkunft und Verpflegung, muß nicht Hungern und ihnen wird auch ein Menschenwürdiges Leben geboten.
    Wir sind kein „Schlaraffenland“. Unser Sozialsystem, ist eh schon am Rande seiner Leistungsfähigkeit und keiner kann sagen, wie es noch weitergeht. Besonders in Zeiten der immer noch Weltweit anhaltenden Finanzkrise !

  2. Eine Schande bleibt es allemal unabhängig der „Weltweiten “ Situation.
    Das Preis-Leistungsverhältnis in diesem Lande ist eine Ohrfeige für jeden arbeitenden Menschen.
    Wo ist denn die Verhältnismäßigkeit in der Entlohnung und Abfindung gescheiterter Vorstände z.B in den Banken und Konzernen.
    Wer traut sich ein Urteil zu ,ab wann es Menschenwürdig oder Menschenunwürdig ist.
    Ausgerechnet Leute mit hohem Einkommen beurteilen ob ein Mensch „Weltbürger“ausreichend und Menschenwürdig versorgt wird.
    moralischer Müllhaufen und sonst nichts und so lange betrieben,bis der Gestank nicht mehr auszuhalten ist.Aber wir kennen uns ja aus mit der Armut und können es sicher gut beurteilen ,solange es nicht persönlich wird im Erleben.
    Besser wir schreiben kein Wort mehr über Menschen, die hier sicher nicht ihre Meinung vertreten werden oder können aus obigen Gründen.
    Es ist nur Peinlich!

  3. Blödsinniges Gekeife – eine „faustreckende“ Anklageschrift, die gänzliche ohne Lösungsgedanken eingereicht wird, ist es natürlich wert publiziert zu werden. Herr hilf – die regionale Bild-Ausgabe aus dem Hochtaunuskreis läßt grüßen.

    Wenn’s denn hilft, obendrein das schlechte Wohnzimmergewissen beruhigt, stocke er doch den Satz auf 100% auf. So fange er denn in Friedrichsdorf an.

    Wie wär’s denn mal mit Handel auf gleicher Augenhöhe zu betreiben?

    Wie wäre es denn mal, nicht die Resourcen zu beschlagnahmen (sinngemäß) sondern dafür auch den echten Gegenwert zu bezahlen? Ich erinnere da so ganz dezent an den afrikanischen Fischer, der erschossen wird, falls er sich einenBaum für sein sein kleines Boot schlägt. Diese Bäume sind nämlich reserviert für Berlin.

    Wie wäre es denn mal, Brüssel dermaßen auf die Finger zu kloppen, das jede Rinderschwarte schmerzt, die sie anpacken um für „lau“ nach Afrika zu schippern?

    Die Liste ist soooooooooooooooo lang, weswegen Mord und Totschlag ensteht, Asyl der letzte Weg für viele ist.

    Und da regt man sich in Friedrichsdorf auf, weil die Menschen keine 500 Euro bekommen, aber’s Hirn schafft es nicht zu hinterfragen, warum diese Menschen gezwungen werden ihre Heimat zu verlassen.

    Wir Europäer sind ganz vorne als Schuldige dabei.

    Und ür 500 Euro kannst dieses Unrecht auch nicht per angepaßtem Asylrecht aus der Welt schaffen.

  4. Ein ähnliches Thema hatten wir hier schon mal.
    @rü, Sie haben ja recht mit Ihrer Meinung: wir Europäer plündern Afrika aus ohne einen entsprechenden Gegenwert zu leisten. Dies zu ändern wird immer versprochen, aber nie wirklich entsprechend realisiert. Trotz sinnvoller Projekte (ja, die gibt es sehr wohl auch), zerstören wir durch falsche Wirtschaftsmaßnahmen das Erreichte. Wir liefern Billigfleisch (z.B.) zerstören dadurch die lokalen Märkte und die Existenz der örtlichen Produzenten. Sind wir so bösartig, so ahnungslos oder nur so habgierig? Afrika ist ein reicher Kontinent. Eigentlich.

    Aber nun zum Thema Asyl: wenn es die Menschen aus den Notgebieten schaffen, all diese teuflischen Barrieren, die wir Europäer aufgebaut haben, zu überwinden, dann sollten wir sie auch würdig behandeln und ihnen faire Bedingungen bieten. Arbeitserlaubnis, Ausbildung, Beschulung der Kinder, auch wenn ihre Eltern nicht „legal“ eingereist sind und Bewegungsfreiheit. Diese Flüchtlinge wollen keine Almosen, sie suchen eine Chance, sich hier eine lebenswürdige Existenz aufzubauen. Diese Chance sollten wir ihnen geben. Es wäre sogar zu unserem eigenen Nutzen.

  5. „Es wäre sogar zu unserem eigenen Nutzen.“

    Das wäre ein guter Ausgangspunkt:
    Man könnte ja davon ausgehen, daß es gute Menschen sind, die den Weg des Asyls gehen. Diese auszubilden, ihnen die besten Chancen zu eröffnen und darauf zu bauen, daß sie irgendwann im Heimatland die freiheitlichen Ideen umsetzen, das wäre echte Entwicklungshilfe.

  6. Guten Morgen zusammen,

    ich möchte heute nur zwei Sätze in den Raum stellen. Der eine kam vor etwa 3 Wochen von PRO ASYL:

    „Das Mittelmeer und der Atlantik vor den Kanaren entwickeln sich zu einem Massengrab.“

    Der andere von Karl Kopp, Europareferent von PRO ASYL zum Treffen der EU-Mitglieder (15./16. Oktober):

    „Bundeskanzlerin Merkel und ihre Kollegen schließen jetzt einen ‚Pakt gegen den Flüchtlingsschutz‘, der vor allem ein Ziel verfolgt: um die Festung Europa noch eine zweite Wallanlage zu errichten“

    Und am Ende noch Tampere (Finnland), wo einst dies beschlossen wurde:
    Ziel einer gemeinsamen Asyl- und Migrationspolitik sei eine „offene und sichere Europäische Union, die uneingeschränkt zu ihren Verpflichtungen aus der Genfer Flüchtlingskonvention und aus anderen einschlägigen Menschenrechts-Übereinkünften steht.

    Und wißt ihr warum die spanischen Tomaten so schön rot sind? Weil sie mit afrikanischen Blut gegossen wurden. Gibt es schon im Angebot. Bon Appetit.

  7. Vor etwa 3-4 Wochen lief auf 3Sat ein Film, der war 30 Jahre alt. Titel: „Ausländer in Deutschland“ (so ungefähr). Am Ende des Film hat der Moderator erzählt: „Wenn wir nicht…. dann wird…“ Und alles ist eingetroffen.

    Wir haben trotz des Wissen es nicht geschafft, eine echte Integration hinzubekommen. Wir sind nicht mal in der Lage den hierlebenden Eurozonenkinder in der dritten Generation eine echte Perspektive anzubieten.

    Und nun kommt das Ergebnis der europäiscjen Feudalherrschaft aus Afrika, Asien Richtung Europa.

    Ich muß nicht weiter ausführen, oder?

    Es gibt aber auch die wenigen netten Dinge, Afrika im Gallus. Ich persönlich bewundere sie ja, sie haben das Lachen nicht verloren, auch die Kleinen hüfen wie Kinder es tun, die Straße entlang.

    Da denke ich immer zu mir, Kind hüpf du nur solange dir noch danach ist.

    Das sind leider nur kurze Momente, denn hinter mir ein Deutscher: „Scheiß Flüchtinge… wir füttern auch alles durch…“

  8. Und wie I.Werner zurecht anmerkte, gibt es auch positive Beispiele.

    Ein Beispiel wurde auch auf 3Sat gezeigt, eine niederländische Firma hilft äthiopische Bauern auszubilden. Man sah, wie dort ein äthiopischer Bauer nach alter Vätter Brauch das Feld bestellte. Wenn der Bauer reich war, war ein Ochse vor dem Pflug. Der Pflug selbst ganz einfach, ein Baumstamm am Seil angebunden. Auf diese Art kann kein Mensch den ausgemergelten Boden dort so bearbeiten, daß ein Dorf ernährt werden kann.
    So bekommen ätthiopische Bauern in den Niederlanden Wissen vermittelt, wie sie was machen können, damit die Ernte ertragreicher wird. Dieses Wissen nehmen sie mit zurück, vermitteln es weiter und die Firma hilft mit technischen Gerät vor Ort. Ziel ist es, daß die Landwirtschaft in Äthiopien das Volk ernähren kann. Es ist nicht nur einfach eine Vermehrung von „Korn“ sondern hat auch eine ganz wichtige soziale Funktion für die Menschen dort.

    Es ist einfacher hierzulande 500 Euro auf den Tisch zu legen. Der Rest – forget it.

    Am Beispiel von Ex-Jugoslawien wissen wir auch, daß alles viel länger dauert als gedacht. Aus drei Jahren werden fünf gar 10 Jahre und dann heißt es – nun zurück. Doch wohin zurück? In welche Zunkunft? Das Haus zerstört, die Felder verwildert, keine Stromversorgung… in einigen Städten ist die Situation anders, besser. Dennoch ist man von Normalität weit enfernt. Und was geben wir ihnen mit? Was haben wir in den 10 Jahren für diese Menschen bewirken können, von den lebenserhaltenden Grundrechte abgesehen?

    Heute gingen unsere Kinder auf die Straße – für eine bessere Bildung an den Schulen.

    Für die Rubrik 9. November: Unter dem Beschuß der kroatischen Artillerie wird die im 16. Jahrhundert erbaute «Alte Brücke» (Stari Most) in Mostar (Bosnien-Herzegowina) zerstört. (1993)

    15 Jahre später:
    Bosnien-Herzegowina: Beobachter warnen vor schwerer Krise

    Die Folge des vielleicht wegschauens? Nur (angedachte) 500 Euro vom Amt in DE, dank angeglichenem Asyl.

    (ich hoffe das zählt nicht als powerblogging *zu Bronski fragend schaut*)

  9. Ich würde jeden Galtzkopf mit Springerstiefel in diesem Lande gegen einem Schwarzafrikaner tauschen der allein schon seine Daseinsberechtigung beweist durch seinen Mut in einem fremden und teils fremdenfeindlichem Land zu beginnen.
    Da gehört was zu und Hut ab.

  10. Ein Freund von mir hat kaum noch Haare, ist Student in Stuttgart, irgendwas mit evangelischen Dingens, war in Israel und Jordanien kürzlich – konnte man bei mir nachlesen, bei ihnen im Blog verfolgen was sie so erlebten – hat mir erzählt, daß er die Klischees mal bedient hat – er ging los, die letzten Haare ganz weg, und Springerstiefel an und so stand er vor der Klasse.

    Kennst du mein Freund? Du würdest ihn mit Kußhand an deiner Seite wissen wollen.

    Nun kommst du, mit deinen … Tschuldigung, ich finde für so einen oberflächlichen Mist, der den Lippenbekenntnissen jener ähnelt, die gerade auf Arte gezeigt wurden, nur noch derbe Worte.

    — zum Thema —

    Es gibt auch die andere Seite, die genaue Bedienungsanleitung im irgendwo auf dem afrikanischen Kontinent, wie man in der EU am besten mit den zuständigen Stellen umgeht, und somit sehr weit kommt. (diesmal hat Arte die Leute begleitet).

    Es gibt auch die Seite, wo Afrika im Gallus Südbalkion verlangt hat… es gibt auch das Haus, wo zwei afrikanische Frauen eine Wohnung bekamen, plötzlich 8 Leute dort schlafen. Dieses Haus steht zum Verkauf, nur noch Afrika darin unterm Dach wohnt, die Gasleitung vor 4 Jahren schon sehr bedenklich war… laut Schornsteinfeger. Tja so ist das und das Haus ist nicht im Privatbesitz.

    Ich weiß alterbut, das Gallus schmeckt dir (euch) hier nicht, wenn ich damit ankomme, aber das Gallus hat viele Gesichter und noch mehr Geschichten.

  11. Mir egal, ob es an deinerm Gedankenwesen was ändert oder nicht. Wichtig ist für mich, daß ich weiß warum diese Ecke des Wohnzimmers frblog so spärlich ausgeleuchtet wird.

  12. Ja rü,aber der Nasenbär mit Springerstiefel wird unsere Gesellschaft warscheinlich auf Jahre belasten,aber bei dem z.B.Afrikaner sehe ich die Möglichkeit und den Willen etwas beizutragen ,wenn man ihn den läßt.
    Das meine ich ganz allgemein und nicht in Einzelerfahrungen mit z.B Drogendieler die schwarz sind am Bahnhof.
    Hier beißt sich die Katze in den eigenen Schwanz ,wenn man Neonazis „NPD“mit allen Rechten der BRD ausstattet und der Asylbewerber „ob schwarz oder weiß“fast rechtlos herumdümpelt.

  13. Nur damit wir uns richtig verstehen, du dümpelst gewaltig herum, bei mir sind die Linien ganz klar und deutlich gezogen – für jedermann/frau.

    Wir haben hier nicht das Thema H&M.

    Dieser Quickiebeitrag ist unter der Einwirkung von Ladysmith Black Mambazo – Swing Low Sweet Chariot/Knockin‘ On Heaven’s Door entstanden.

  14. An dieser Stelle: Stopp! Und zwar energisch. Das Thema sind nicht die Rechtsextremen, und es darf hier auch nicht darum gehen, rassistische Vorurteile zu bedienen. Das Thema ist eine Unrechts-Entwicklung, die schon fünfzehn Jahre Bestand hat! Rü hat natürlich Recht, wenn er die Ursachen von Flüchtlingsströmen bei uns selbst sucht. Doch der eigentliche Skandal ist doch, dass selbst politisches Asyl kaum noch gewährt wird. Unser eigener Fokus ist so ausgerichtet, dass alle die, die da zu uns zu kommen versuchen, Wirtschaftsflüchtlinge sein müssen, für deren Schicksal wir verantwortlich sind. Doch es gibt immer noch das politische Asyl.

  15. Guten Morgen lieber Bronski,

    der eigentliche Skandal ist diese Anklageschrift ganz oben an erster Stelle, in deren Mittelpunkt eine kleine Rechenaufgabe steht. Und mit diesen rechten Kram bin ich nicht angekommen. Zum Thema:

    Unser eigener Fokus ist so ausgerichtet, dass alle die, die da zu uns zu kommen versuchen, Wirtschaftsflüchtlinge sein müssen, für deren Schicksal wir verantwortlich sind.

    Für mich ist keiner ein Wirtschaftsflüchtling der die Lebensgerundlage entzogen bekommt, aus welchen Gründen auch immer. Diese Menschen haben Krieg, wir sehen ihn nur nicht oder wollen ihn nicht sehen, weil er so anders ist. Und die Lebensgrundlage beschränkt sich nicht nur auf Wasser und Brot.

  16. Nehmen wir die „Geschlechtsspezifische Verfolgung“, die seit 2005 gelten sollte. Seitens der Ämter/Gerichte spielt nun die Beweislage eine Rolle, dann ist meißtens die Unglaubwürdigkeit der Person ausschlaggebend…

    Als es dieses Gesetz noch nicht gab, wurde ein Marokaner abgeschoben, der als Schüler ein Flugblatt verteilte, daraufhin inhaftiert wurde, und dort von den Bediensteten laufend vergaltigt wurde.

    Nun gibt es dieses Gesetz, aber wie will er, oder auch die Frau die Beweise erbringen, daß dem so ist?

    2005 sind etwa 7% der Asylbeantragenden anerkannt worden – alles zusammen genommen. Das bedeutet: Hierzulande ist das Tor zu. Das bedeutet, wenn ich den 7% 500 Euro gebe, sind aber immer noch 93% der hilfesuchenden außen vor.

    Und nun? Reines Gewissen mit 500 Euro? Ich muß die Ursachen angehen, vor Ort präsent sein, in vielschichtiger Weise, um viele zu erreichen, um vielen helfen zu können.

  17. Und politisch etwas zu bewegen, kannst vergessen. Um gesellschaftlich eine Bewußtseinsänderung zu erreichen, kannst ebenso vergessen. Nicht mal Moscheen dürfen die alteingesessenen Mitbürger in Ruhe bauen.

  18. Es muss gefragt werden, was ein Asylbewerber getan hat, dass unsere Behörden „gezwungen“ sind, ihn einzusperren. Hier ist als vordringliche Aufgabe anzusetzen, die Würde der Eingesperrten – ein Deutscher kann ja diese „Taten“ nicht begehen – zu schützen, wie es das GG vorschreibt.

  19. Allgemein und besonders zu 15. 16. 17. :

    Wir, die „reichen Nationen“, besonders in Europa, stecken in diesem Dilemma, aus dem es so schnell keinen Ausweg geben wird; auch nicht durch veränderte Gesetze.
    Die Weltbevölkerung wird bis 2050 von jetzt gut 6,5 Milliarden auf über 10 Milliarden zunehmen. Somit werden auch die Flüchtlingsströme massiv zunehmen. Da kann auch Hilfe vor Ort, die sicher gut gemeint ist, wenig ausrichten.

    maderholz

  20. Nein nein, so billig wird das nicht, maderjolz. Man kann auch sagen, noch eine Generation und dann löst sich das Problem eine Generation später in Luft auf.

  21. Ja ja ,in ständiger Erwartung des Unheils fehlt uns warscheinlich der Mut und Weitblick für die Zukunft.
    Positives Denken macht uns Angst,Angst vor das Fremde und dem Neuen.
    Wir sind wohl ein Volk,dass immer nur seine negative Vergangenheit ,nicht aber seine Zukunft im Auge hat.Wir haben allein die Fähigkeit uns gegenseitig zu verderben.
    Grundlegende Neuerungen fremdes und positive Gedanken stoßen zunächst mal auf Skepsis und Widerstand.
    Aber erfahrungsgemäß hält die Angst vor dem Fremden und Neuen nicht ewig an und wandelt sich irgenwann in Gleichgültigkeit.
    Anzeichen für diese Entwicklung können wir jeden Tag lesen und sehen.
    Das wäre wohl die schlimmste Entwicklung,denn der Haß ist dann vorprogramiert.
    Ortnungsliebe,subere Straßen gepflegter Rasen,Uniform,Blasmusik,……………das „kriegen“ wir schon hin.
    Aber ich mag mich wie schon so oft irren:-)

  22. Vorhin habe ich mich fortgebildet, kulutzeit… 3sat

    es gibt Dinge, da findet man keine Worte. Ein junges Mädchen kostet in Afrika 50 Dollar, darf man dann behalten, als irgendwas. Ist dann Leibeigene. Ein Mädchen in Rumänien – liegt in Europa – kostet 1500 Euro (oder auch Dollar?). Schon teurer, ne? Ein Mann hat zur 1. Sklavenzeit in Amerika 25.000 Dollar gekostet, nach dem heuigen Geld. Kein Mensch würde heute 25.000 Dollar für einen Sklaven hinlegen. Jener auch viel viel billiger heute. Mensch = Wegwerfware geworden.

    Der Link: Kulturzeit

    wird heute nacht wiederholt, falls wer mit mir den Mond weiterrücken will.

    Und es wurde auch die Frage gestellt, interessiert uns wirklich das Schicksal der Menschen oder heben wir nur pseudoaktiv den Finger um unser Gewissen zu beruhigen. Verschwenden wir einen Gedanken daran, woher, wenn wir bei Kikware kaufen? Die Unterschicht der ausgebeuteten Länder arbeitet für die Unterschicht in Europa – das hat irgendwas, oder?

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